„Weil wir es wert sind“ – unter diesem Motto hatte die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag anlässlich des Equal Pay Day 2017 zu einer Diskussionsveranstaltung ins Maximilianeum geladen. Dr. Ute Eiling-Hütig, Vorsitzende der Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Landtagsfraktion betonte dabei: „Für uns gilt die Maxime: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Allerdings heißt es bei diesem Thema auch: Fakten vor Ideologie.“
Das Bundeskabinett hat am 11. Januar 2017 den Gesetzentwurf zur Entgelttransparenz beschlossen. Dieser Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, dass in Unternehmen ab 200 Mitarbeitern ein Auskunftsanspruch für Beschäftige eingeführt wird, die wissen wollen: Wie viel verdienen meine Kollegen in einer vergleichbaren Tätigkeit?
Wir als CSU-Landtagsfraktion stehen zu der Maxime: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Dass weibliche Beschäftigte auch dort, wo sie vergleichbare Tätigkeiten und Berufserfahrung aufweisen, immer noch durchschnittlich 7 Prozent weniger verdienen als ihre männlichen Kollegen, rechtfertigt gesetzliche Maßnahmen. Diese müssen allerdings praktisch umsetzbar sein und dürfen die Unternehmen nicht überfordern. Es ist daher sehr erfreulich, dass es in der Ressortabstimmung für dieses Gesetz gelungen ist, die ursprünglichen Pläne von Bundesministerin Schwesig abzufedern und ein „Bürokratiemonster“ zu verhindern.
Auch 2017 verleiht der Bayerische Landtag wieder seinen renommierten Ehrenamtspreis. Der mit insgesamt 50.000 Euro dotierte Bürgerpreis steht heuer unter dem Leitthema „Mein Glaube. Dein Glaube. Kein Glaube. – Unser Land! Bürgerschaftliches Engagement und weltanschaulicher Diskurs für eine Gesellschaft des Respekts und der Verständigung“.
Die Frage der Lohngerechtigkeit für Frauen ist seit langem ein Thema auf der Agenda der FU-Bayern. Der Equal-Pay-Day setzt dafür jährlich ein Zeichen.
Frauen leisten dieselbe wertvolle Arbeit wie Männer. Das muss wertgeschätzt werden – sowohl finanziell, als auch gesellschaftlich.
Der 123. Herrschinger Grundkurs mit 48 Teilnehmern besteht aus 16 Frauen und 32 Männern. Bis auf 3 Russische und 2 Baden Würtenberger Teilnehmer kommen alle aus Bayern. Die meisten haben eine Ausbildung mit Bezug zur Landwirtschaft und sind zwischen 18 und 28 Jahre. Der Kurs dauert 10 Wochen wobei Rhetorik, Agrarpolitik, Öffentlichkeitsarbeit und Persönlichkeitsbildung im Focus stehen aber auch die Gruppe und der Spaß darf nicht zu kurz kommen. Neben dem Besuch im Bayerischen Landtag stehen noch Studienreisen nach Berlin und Brüssel auf dem Programm sowie auch Ausflüge nach Österreich und auf eine Berghütte.
MdL Dr. Ute Eiling-Hütig diskutierte ausgiebig mit den aufgeschlossenen Kursteilnehmern und führte sie durchs Haus und natürlich auch in das Herzstück des Maximilianeums, den Plenarsaal. "Es macht Spaß, so viele motivierte und gut gelaunte junge Menschen um sich zu haben", freute sich die Abgeordnete nach dem obligatorischen Foto auf der Eingangstreppe.
"Ich bin fasziniert, welche Kreativität in den jungen Leuten steckt" schwärmte die Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig beim Besuch des Wissenschaftstages am Gautinger Otto-vonTaube-Gymnasium. Dieser fand im Rahmen des TUM Kollegs statt, welches als Kooperation des Otto-von-Taube Gymnasiums mit der TU München den Oberstufenschülern die Möglichkeit bietet, vier Tage pro Woche zur Schule zu gehen und einen in die TU München, um junge naturwissenschaftliche Talente schon früh zu fördern und zu begeistern. Dabei werden Lösungen für alltägliche Probleme gefunden, wie zum Beispiel einen Passwortspeicher, ein Schnittmusterprogramm oder einen Handyhalter. MdL Dr. Ute Eiling-Hütig, die auch im Bildungsausschuss des Bayerischen Landtags vertreten ist, nutzt jedes Jahr die Möglichkeit, sich die neuen Ideen der Schüler anzuschauen. Sie zeigte sich beeindruckt über das Auftreten und das Wissen der Schüler, das in den Vorträgen deutlich wurde.
Mehr zum Thema unter http://www.ovtg.de/index.php?id=4&tx_news_pi1%5Bnews%5D=56&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=1df7c7b354623f0bbc88399a292afe30
Bei einer Informationsreise ins Allgäu, nach Bad Grönenbach und Memmingen besuchte der Arbeitskreises Gesundheit und Pflege der der CSU-Landtagsfraktion das Kinderhospitz St. Nikolaus und das Kneipsanatorium Bad Clevers. Bei einem anschließenden Austausch mit Vertreten aus dem Gesundheits- und Pflegebereich sowie im Rahmen der Besichtigung des Dialysezentrums Memmingen konnten die Abgeordneten wichtige Eindrücke für ihre Arbeit sammeln und viele Themenbereiche anschneiden.
Allgäu TV hat zum Besuch im Kinderhospiz einen Beitrag ausgestrahlt. Über folgenden Link ist der Bericht abrufbar: https://www.youtube.com/watch?v=5Lr4UdozxEs
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Auf Einladung der Vorsitzenden, Dr. Ute Eiling-Hütig, MdL, traf sich die Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Landtagsfraktion am 9. Februar mit dem Arbeitskreis „Frauen in der Wirtschaft“ der IHK Oberbayern. Frauen als Unternehmerinnen, Entgeltgleichheit sowie Fördermöglichkeiten und praktische Erfahrungen „von Frauen für Frauen“ standen auf der Tagesordnung. Dr. Eiling Hütig: „ Im Grundsatz sind wir uns einig: Gleiches Geld für gleiche Arbeit.“ Seitens der IHK betonten Elfriede Kerschel und Gabriele Lüke: „Bei allen Anstrengungen zur Entgeltgleichheit gilt: Gesetze müssen praxistauglich sein. Die bürokratische Mehrbelastung muss stets im Rahmen bleiben.“
„115 Millionen Euro stehen im Doppelhaushalt 2017/18 für die Förderung der bayerischen Sport- und Schützenvereine zur Verfügung – so viel wie noch nie. Davon profitieren auch die Vereine in unserer Region“, freut sich Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig. Eine eben-so gute Nachricht: Die Bewilligungsverfahren werden deutlich vereinfacht.
Die diesjährige Klausurtagung der CSU-Fraktion in Kloster Banz steht unter dem Motto „Platzhirsch & Global Player - Bayerns Wirtschaft bleibt spitze“. Im Mittelpunkt der Tagung stehen die politischen Herausforderungen für den Wirtschaftsstandort Bayern.
Programm Stand 12. Januar 2017
„Unser Landkreis wird auch 2017 von den Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern profitieren“, gibt Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig bekannt. „Im kommenden Jahr fließen 7 326 220 Euro in unsere Region.“ Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen 561 272 Euro, der Landkreis 6 764 948 Euro. Damit sind die Schlüsselzu-weisungen für 2017 erneut gestiegen.
Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr bayernweit um über 4 Prozent auf rund 3,37 Milliarden Euro.
MdL Dr. Ute Eiling-Hütig: „Es zeigt sich erneut, dass kein anderes Bundesland so gut wirt-schaftet wie Bayern. Ich freue mich besonders darüber, dass der Freistaat dabei die Kommunen nicht vergisst und uns finanziell so gut unterstützt.“ Die Rekordschlüsselzu-weisungen des vergangenen Jahres werden 2017 noch einmal übertroffen. Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaus-halte damit nachhaltig stärken. Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Dabei können die Gemeinden und Landkreise frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden.
(Ende)
25 Bürger aus Bernried und Seeshaupt, die die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig ins Maximilianeum eingeladen hatte, erlebten dort live die längste Landtagsdebatte aller Zeiten zum neuen Bayerischen Integrationsgesetz. Sie bekamen in der Diskussion dann auch mit, dass Ute Eiling-Hütig immer wieder in den Plenarsaal eilen musste, um an einer der zahlreichen namentlichen Abstimmungen teilzunehmen.
Ihren Besucherinnen und Besucher gab Ute Eiling-Hütig in der Diskussion nicht nur aktuelle Informationen zum Inhalt des neuen Gesetzes, sondern auch zur Situation in ihrem Stimmkreis, zu dem auch Bernried und Seeshaupt gehören. Mit dem neuen Integrationsgesetz habe Bayern jetzt „klare Regeln“ für eine gelingende Integration geschaffen, betonte die Abgeordnete, die dem Grundsatz „Fördern und fordern“ folgten: „Unverzichtbare Basis für eine Integration sind die Beachtung unserer Werte und unserer Leitkultur. Dabei folgt das neue Gesetz dem Dreiklang Humanität, Integration, Begrenzung.“
Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner letzten Sitzung vor dem Jahreswechsel die Förderung von zwei Projekten im Landkreis Starnberg mit insgesamt 42.700 Euro beschlossen, freut sich die Abgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig.
Die Außensanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes in Steinebach, Gemeinde Wörthsee, wird mit 24.000 Euro bezuschusst. Weitere 18.700 Euro werden für die Außeninstandsetzung eines Anwesens in Weßling bewilligt.
Das Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst sowie auch das Landesamt für Denkmalpflege bezeichneten in ihrer Stellungnahme beide Projekte durch ihre ortsbildprägende Funktion als „Baudenkmale mit regionaler Bedeutung“. Im Hinblick auf die dringende Befürwortung der Anträge durch das Fachresor stimmte der Stiftungsrat einstimmig für die Gewährung der Zuschüsse.
Die Mitglieder des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege besuchten Ministerpräsident Horst Seehofer in der Bayerischen Staatskanzlei zu einem Gedankenaustausch. Im Fokus stand dabei die aktuelle Situation bei der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum sowie Überlegungen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Personal und Bewohner in Pflegeeinrichtungen. Der Ministerpräsident hatte ein offenes Ohr für diese sensiblen Themen, die sehr schnell jeden persönlich treffen können.
Wie sieht es im Maximilianeum aus? Wo werden die wichtigen Entscheidungen für Bayern getroffen? Am 26. November hatten die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, hinter die Kulissen des Bayerischen Landtags zu blicken und die Arbeit des Landtags und der Fraktionen kennenzulernen. - Bei dieser Gelegenheit konnte ich viele interessante Gespräche führen. Es freut mich, dass sich so viele Bürger für die Politik interessieren und kreative Ideen und Vorschläge haben!
mehr zur Veranstaltung:
https://www.bayern.landtag.de/info-service/ihr-besuch-im-landtag/tag-der-offenen-tuer-2016-aktuell/
http://www.csu-landtag.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=823#.WD1TGn3Dipo
- Landtag, Staatskanzlei und Verfassungsgerichtshof eröffnen am 26. November erstmals gemeinsam ihre Türen –
München/Starnberg. Die Starnberger Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, sich am 26. November beim „Tag der offenen Tür“ direkt über die Arbeit des Bayerischen Landtags zu informieren: „Heuer feiern wir ein besonderes Jubiläum: Seit 70 Jahren ist die Bayerische Verfassung Grundlage unseres Zusammenlebens. Deshalb veranstalten an diesem Tag erstmals der Bayerische Landtag, die Bayerische Staatskanzlei und der Bayerische Verfassungsgerichtshof einen gemeinsamen Tag der offenen Tür.“
Am 27. Oktober besuchte die Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag den Lichtblick Hasenbergl, eine überregional bekannte sozialtherapeutische Einrichtung in einem sozialen Brennpunkt im Norden Münchens.
Der Lichtblick Hasenbergl, der in der Trägerschaft der Katholischen Jugendfürsorge der Erddiözese München und Freising geführt wird, betreut täglich über 100 Kinder und Jugendliche, die unter den schwierigen Bedingungen einer Notunterkunftsanlage oder unmittelbar angrenzenden Sozialwohnungen aufwachsen. „Wir haben heute einen anschaulichen Einblick in das besondere Konzept dieser Einrichtung erhalten, das seit über 20 Jahren gerade schwer belasteten Kindern, Müttern und Familien Hilfe und Unterstützung bietet“, so die Vorsitzende der AG Frauen, Dr. Ute Eiling-Hütig, MdL. „Ich bin beeindruckt von diesem besonderen 'Lichtblick-Ansatz', der auch dort noch Zugang zu Familien in schwierigster sozialer Situation findet, wo er sonst oft verschlossen bleibt.“
Meist bleiben sie unsichtbar – obwohl sie durch ihr Handeln und ihre Nachfrage den Markt für Ausbeutung, Gewalt und Zwangsprostitution erst schaffen: Die Freier. Aus Anlass des „Europäischen Tages gegen Menschenhandel“ veranstaltete die Hanns-Seidel-Stiftung in Kooperation mit dem Aktionsbündnis gegen Frauenhandel und Renovabis eine gemeinsame Fachtagung. Über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten in Rosenheim mit Fachleuten aus Politik, Wissenschaft, Polizei und Fachberatungsstellen über die Rolle von Männern im Kontext des Frauenhandels.
Aufgrund seiner Lage zwischen München, Salzburg und Innsbruck ist Rosenheim für das Prostitutionsgewerbe sehr attraktiv.
Die Vorsitzende der AG Frauen der CSU-Landtagsfraktion. Dr. Ute Eiling-Hütig saß mit auf dem Podium und stellte fest, dass nicht klar ist, was die Konsequenzen einer Freierbestrafung wirklich sind. Die Politik sei hier auch stark auf die Einschätzungen von Experten und Expertinnen angewiesen, die die Opfer betreuen. Wünschenswert wären auch mehr gute sozialwissenschaftliche Forschungsarbeiten in diesem Feld, um die Folgen besser abschätzen zu können.
Auführlicher Bericht unter http://www.hss.de/politik-bildung/themen/themen-2016/maennersache-frauenhandel-freier-im-blickpunkt.html
Die Bildungsausgaben des Freistaats Bayern liegen deutlich über dem OECD-Durchschnitt. Das belegen die „Internationalen Bildungsindikatoren im Ländervergleich“, eine Gemeinschaftsveröffentlichung der Statistischen Ämter des Bundes und aller deutschen Länder.
Danach lagen im Jahr 2013 die Gesamtausgaben des Freistaats für Bildungseinrichtungen mit 10.100 Euro je Schüler/Studierenden deutlich über dem Durchschnitt der 35 Mitgliedsstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Höhe von 8.200 Euro und übertrafen auch klar den bundesweiten Durchschnitt von 9.100 Euro.
Auch Beschäftigungsquote in Bayern weit überdurchschnittlich
Der Indikator „Beschäftigungsquoten nach Bildungsstand“ zeigt für das Jahr 2015, dass Bayern in Deutschland und auch international eine Spitzenposition belegt. Während über alle Bildungsbereiche zusammen 82,7 Prozent der Bayern im erwerbsfähigen Alter beschäftigt waren, lag der Bundesdurchschnitt bei 79,4 Prozent, der OECD-Durchschnitt bei 74,0 Prozent. Bei einem tertiären Ausbildungsabschluss, also zum Beispiel Bachelor/ Master, Fachschule oder einer Meisterausbildung, lag die Beschäftigungsquote in Bayern sogar bei 89,4 Prozent.
Die „Internationalen Bildungsindikatoren im Ländervergleich“ und weitere statistische Veröffentlichungen der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder stehen unter http://www.statistikportal.de
kostenlos zum Herunterladen bereit.
Die bayerische Regierungszentrale einmal ganz nah erleben, das war der Wunsch der Mitglieder des Katholischen Frauenbunds Gauting. Der Wunsch wurde erfüllt und die sozialpolitisch interessierten Teilnehmer waren beeindruckt vom Ambiente des historischen Gebäudes sowie auch vom immensen Arbeitspensum, das Politiker tagtäglich zu leisten haben. Die Besuchergruppe durfte eine laufende Plenarsitzung von der Besuchertribüne aus verfolgen. Bei der anschließenden Gesprächsrunde mit ihrer Stimmkreisabgeordneten MdL Dr. Ute Eiling-Hütig informierten sich die meist engagierten Großeltern zum aktuellen Schulthema G8 und G9 und diskutierten lebhaft das Für und Wider von Bürgerentscheiden sowie die allgegenwärtige Asylproblematik. Am Ende waren sich alle einig: Der direkte Blick hinter die Kulissen rückt das Bild von Politik und Politikern in ein deutlich besseres Licht, als man so oft vermittelt bekommt.