Aktuelles

Für bezahlbare Bildung:

CSU-Fraktion gegen Umsatzsteuer auf Erwachsenenbildung

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag setzt sich dafür ein, dass Kurse der Erwachsenenbildung auch ab dem 1. Januar 2020 von der Umsatzsteuer befreit bleiben. Ab diesem Stichtag drohen aufgrund der Umsetzung einer EU-Richtlinie in nationales Recht auf viele Kurse von Volkshochschulen und sonstigen Einrichtungen der Erwachsenenbildung 19 Prozent Umsatzsteuer. Morgen wird sich der Haushaltsausschuss mit der Fortführung der Umsatzsteuerbefreiung befassen.
„Bildung darf keine Frage des Geldes sein: Die Erwachsenenbildung in Bayern muss weiter von der Umsatzsteuer befreit bleiben!“, sagt Dr. Ute Eiling-Hütig, Berichterstatterin der CSU-Fraktion zum Thema Erwachsenenbildung. „Schließlich wollen wir mit den Kursen, die beispielsweise von unseren Volkshochschulen, dem Bauernverband oder kirchlichen Trägern angeboten werden, möglichst viele Menschen in Bayern erreichen, unabhängig vom Geldbeutel. Ein Steueraufschlag von 19 Prozent wäre da das Falscheste, das wir tun könnten. Um weitere Bevölkerungsschichten für Bildungsangebote zu gewinnen, haben wir das Erwachsenenbildungsförderungsgesetz vor gut einem Jahr sogar völlig neu aufgesetzt. Dabei haben wir den Bereich der Erwachsenenbildung ganz bewusst um wirtschaftliche und religiöse Bereiche ergänzt. Berufliche Bildung und allgemeine Erwachsenenbildung lassen sich schließlich inhaltlich kaum trennen, gerade wenn man von lebenslangem Lernen spricht.“

Wollen wir das Zentralabitur aus Berlin?

Eine Diskussionsveranstaltung des Arbeitskreises Schule, Bildung und Sport in Dachau

Am 19. September 2019 diskutierten Frau Katrin Staffler, MdB (Mitglied des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Obfrau der Enquete-Kommission: Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt), Frau Dr. Ute Eiling-Hütig, MdL (Mitglied des Ausschusses für Bildung und Kultus, Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst) und an der Bildungspolitik Interessierte in Dachau.

Zu Beginn nahmen die beiden Referentinnen zum Thema Stellung:

Eiling-Hütig: Die Mehrheit der Bevölkerung in Bayern ist gegen die Einführung eines Zentralabiturs. Der Wert des bayrischen Abiturs ist sehr hoch (ähnlich wie in Sachsen und Thüringen) und darf durch ein Zentralabitur nicht auf das Niveau der anderen Länder sinken. “Alle dürfen sich gerne unserem Niveau anschließen”. Laut Bundesbildungsministerin Karliczek muss es eine Vergleichbarkeit des Abiturs geben, aber ist das auch wirklich gerecht?

Staffler: Bildungspolitik ist Ländersache, aber bei jeder Schülergruppe die nach Berlin kommt oder bei Besuchen an Schulen ist das Thema Zentralabitur präsent.

Ergebnisse der Klausurtagung in Kloster Banz

Diese Signale setzen wir für Bayern

Im zweiten Jahr dieser Legislaturperiode stehen große Herausforderungen an: Klimaschutz, Digitalisierung und Innovation, die Zukunft der Großen Koalition, die Kommunalwahlen in Bayern.

Mit konkreten Konzepten und Ideen sorgt die CSU für beides - für Innovation und wirtschaftlichen Erfolg ebenso wie für nachhaltige und generationengerechte Politik. Die CSU steht für ein starkes und lebenswertes Bayern - auf dem Land und in der Stadt.

Das haben wir beschlossen:

Wirtschaft
Klimaschutz
Kommunen

Dynamisch. Nachhaltig. Innovativ.

Gemeinsam für ein starkes und lebenswertes Bayern

Unter diesem Motto kommt vom 16. bis 19. September 2019 die CSU-Landtagsfraktion zur traditionellen Herbstklausur in Kloster Banz zusammen, um sich nach der Sommerpause auf die kommenden Monate einzustimmen.
Zentrale Zukunftsfragen, insbesondere in den Bereichen Klima- und Wirtschaftspolitik, stehen bei der diesjährigen Herbstklausur im Mittelpunkt. Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Kommunalwahlen wird es selbstverständlich auch einen Schwerpunkt zur Kommunalpolitik geben. Die Klausurtagung beginnt am Montag, den 16. September, mit dem Fraktionsvorstand, ab Dienstag, den 17. September, tritt dann die gesamte Landtagsfraktion zusammen. Als Gäste werden wieder hochrangige Experten aus Wirtschaft und Politik erwartet.

Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt

MdL Dr. Ute Eiling-Hütig ruft zur Teilnahme auf

Ute Eiling-Hütig ruft alle ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Starnberg zur Teilnahme am Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt 2020 auf. „Das Ehrenamt ist ein wichtiger Bestandteil des gesellschaftlichen Miteinanders bei uns im 5-Seen-Land. Ich freue mich, dass das Bayerische Sozialministerium mit diesem Preis die Arbeit der Ehrenamtlichen würdigt und wertschätzt“, sagte die Starnberger Stimmkreisabgeordnete zum Start der Bewerbungsphase.
Unter dem Motto „Ehrenamt ist nachhaltig! – Ehrenamt gestaltet unsere Zukunft!“ werden Personen, Initiativen und Organisationen mit neuen Ideen rund ums Ehrenamt gesucht. „Alles, was dazu beiträgt, dass Menschen durch ihr verantwortungsvolles bürgerschaftliches Engagement einen Beitrag für dauerhafte Lebensqualität leisten, macht unsere Gemeinschaft stärker und menschlicher. Zeigen Sie, dass die Ehrenamtlichen unsere Zukunft mitgestalten“, so Dr. Ute Eiling-Hütig.

17.600 Euro für Landkreis Starnberg

Bayerische Landesstiftung fördert Sanierung von zwei Baudenkmälern

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat insgesamt 17.600 Euro Förderung zur Sanierung von zwei Baudenkmälern im Landkreis Starnberg beschlossen, freut sich die Stimm-kreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig.

Die Restaurierung eines Anwesens in der Waldpromenade in Gauting wird aufgrund seiner ortsbildprägenden Bedeutung mit 8.250 Euro bezuschusst. Die Katholische Filialkirchenstif-tung St. Michael Hanfeld erhält für die Außeninstandsetzung der Katholischen Filialkirche St. Michael in Hanfeld 9.300 Euro aus dem Fördertopf.

Aufgrund der dringenden Befürwortung des Fachresorts stimmte der Stiftungsrat einstimmig für die Gewährung der Zuschüsse. „Ich freue mich sehr, dass durch diese Maßnahmen wieder zwei Bauwerke mit regionaler Bedeutung saniert und erhalten werden können“ sagte MdL Dr. Ute Eiling-Hütig.

Finanzspritze für Feuerwehr Gilching

Freistaat bezuschusst neues Mehrzweckfahrzeug MZF

Der Fuhrpark der Feuerwehr in der Gemeinde Gilching, Landkreis Starnberg, erhält ein neues Mehrzweckfahrzeug MZF. Die Regierung von Oberbayern hat hierfür der Gemeinde Gilching einen Zuschuss in Höhe von 15.500 Euro bewilligt. Die Mittel hat das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration nach Bewilligung durch den Bayerischen Landtag bereitgestellt.

Das Mehrzweckfahrzeug MZF ist vorwiegend zum Transport von Mannschaft und Gerät sowie zur Errichtung einer Führungsstelle am Einsatzort bestimmt. Im Fahrzeug sind dazu ein Besprechungstisch und Funkgeräte eingebaut. Es ist geeignet zur Aufnahme einer „Staffel“, die sechs Feuerwehrleute umfasst, und einer feuerwehrtechnischen Beladung.

„Ich freue mich, dass dieser Zuschuss die Anschaffung des neuen Fahrzeugs ermöglicht und dadurch die Einsätze der FFW-Gilching unterstützt werden“, so die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig. In Oberbayern kümmern sich über 67.000 Feuerwehrleute bei knapp 1.400 Freiwilligen-, Berufs-, Werk- und Betriebsfeuerwehren in 500 Städten und Gemeinden um den Brandschutz.

300.000 Euro für Gemeinden im Landkreis Starnberg

Städtebauförderungsprogramm 2019 – Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

Erfreuliche Nachrichten aus dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr erhielt die Starnberger Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig: Zwei Gemeinden aus dem Stimmkreis Starnberg erhalten insgesamt 300. 000 Euro aus dem Städtebauförderungsprogramm ‚Leben findet Innenstadt‘  zur Sanierung ihrer Stadt- und Ortsteilzentren. Der höchste Betrag geht mit 240. 000 Euro an die Gemeinde Gilching, über die restlichen 60.000 Euro kann sich Weßling freuen.

2,3 Mio Euro für Gemeinden im Stimmkreis Starnberg

Städtebauförderungsprogramm 2019 – „Innen statt Außen“

Erfreuliche Nachrichten aus dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr erhielt die Starnberger Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig: Vier Gemeinden aus dem Stimmkreis Starnberg erhalten insgesamt 2.310.000 Euro aus dem Städtebauförderungsprogramm „Innen statt Außen“ und „Flächenentsiegelung“. Der höchste Betrag geht mit 1.800.000 Euro an die Gemeinde Bernried, Krailling erhält 360.000 Euro, Wörthsee bekommt 90.000 Euro und Feldafing kann sich über 60.000 Euro freuen.

„Alltagskompetenz und Lebensökonomie“

Austausch mit der Spitze der Landesbäuerinnen zur Unterrichtsgestaltung

„Schulische Inhalte wie Alltagskompetenz und Lebensökonomie müssen im Stundenrahmen eines Schulfachs im schulischen Alltag breiter und umfassender wie bisher vertreten sein," so die Meinung der Spitze der Landfrauen im Bayerischen Bauernverband im Austausch mit Vertretern des Arbeitskreises Bildung und Kultus der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.
Unter Vorsitz von MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler hatten sich CSU-Bildungsarbeitskreismitglieder mit der Spitze der Landesbäuerinnen zu einem gegenseitigen Austausch in München verabredet, um hier auf das große Thema „Alltagskompetenz und Lebensökonomie an Schulen“ näher einzugehen und das weitere Vorgehen zu diskutieren. Dabei hätten Gymnasiasten mindestens so viel Bedarf an Alltagskompetenzen wie Mittelschüler.

Freistaat sorgt für Schulgeldfreiheit in Gesundheitsberufen

MdL Dr. Ute Eiling-Hütig: „Gesundheitsbonus entlastet Schülerinnen und Schüler und stärkt die Attraktivität der Ausbildung in Gesundheitsberufen“

Bayern ermöglicht künftig eine schulgeldfreie Ausbildung in wichtigen Gesundheitsberufen wie Physiotherapie, Ergotherapie oder den medizinisch-technischen Assistenzberufen. 99 Prozent der Berufsfachschulen haben sich entschieden, den Gesundheitsbonus des Freistaats anzunehmen und kein Schulgeld mehr zu erheben. Der Freistaat ging dabei einen bundesweit einmaligen Weg. MdL Dr. Ute Eiling-Hütig, Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultus, betonte: „Mit dem Gesundheitsbonus entlasten wir die Schülerinnen und Schüler und stärken die Attraktivität der Ausbildung in den Gesundheitsberufen. Ich freue mich, dass unsere intensiven Verhandlungen mit den Schulträgern erfolgreich waren.“

1,1 Mio. Euro Zuschuss für Landkreis Starnberg

Freistaat fördert Kommunale Hochbaumaßnahmen

„Es freut mich, dass wir heuer 1.119.494 Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis Starnberg erhalten“, sagt MdL Dr. Ute Eiling-Hütig. „Der Freistaat Bayern bleibt ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so Dr. Eiling-Hütig. „Es ist sehr erfreulich, dass sich auch mein Einsatz für die Projekte in in meinem Stimmkreis gelohnt hat.“

61.000 Euro Kulturförderung

Ute Eiling-Hütig: Stärkung von Kultur und Geschichte im Landkreis Starnberg

Der Landkreis Starnberg erhält für zwei wichtige Projekte aus dem Kulturförderungsfonds des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst eine finanzielle Förderung. Neben diesen beiden Projekten werden vom Freistaat rund 60 weitere Vorhaben gefördert.

Im Landkreis Starnberg wird die Arte Musica Poetica AG mit 58.000 Euro für eine zweite Anschubfinanzierung zur Ausrichtung des diesjährigen Carl-Orff-Festes Andechs-Ammersee unterstützt. Eine Förderung von 3.000 Euro geht an Hans Caspar Graf zu Törring-Rettenbach in Seefeld, der eine Schadensanalyse und konservatorische Behandlung von Archivalien des 16.-19. Jahrhunderts durchführen wird.

Damit werden zwei wichtige Kulturprojekte aus den Bereichen Musik und Archivwesen unterstützt. Durch die Ausrichtung des Carl-Orff-Festes wird die Musik Carl Orffs uns Zeitgenossen verlebendigt, durch den Erhalt und die Pflege alter Dokumente wird die Bedeutung von Geschichte für unsere Identität betont.

Miteinanderpreis „Inklusion in Bayern“ 2019

Ute Eiling-Hütig ruft zur Teilnahme auf

Die Starnberger Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig ruft alle Einrichtungen, Betriebe und Institutionen, die sich im 5-Seen-Land für die Inklusion von Menschen mit Behinderung einsetzen, zur Bewerbung um den Miteinanderpreis „Inklusion in Bayern“ auf: „Ich weiß, dass es in unserer Heimat viele vorbildliche Inklusionsprojekte für Menschen mit Behinderung gibt. Ich würde mich daher sehr freuen, wenn sich möglichst viele von ihnen bewerben.“

Ein wichtiges Ziel des bayerischen Miteinander-Preises sei es auch, so Ute Eiling-Hütig weiter, gelungene Inklusionsprojekte einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen: „Diese positiven Beispiele sollen allen Menschen zeigen, was Inklusion in der Praxis bedeutet: nämlich dass Menschen mit und ohne Behinderung miteinander leben und arbeiten, lernen und wohnen – und zwar von Anfang an.“

Parlamentarischer Dialog

DGB-Frauen treffen Vertreterinnen der demokratischen Parteien im Bayerischen Landtag

Zu einer Fachgesprächsrunde trafen sich Frauen des DGB-Bezirks Bayern mit Vertreterinnen der demokratischen Parteien im Bayerischen Landtag. Schwerpunktthema des Dialoges war die Novellierung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes aber auch Themen wie Parité in den Parlamenten, Entgelttransparenzgesetz, Niedriglohn, Alleinerziehende sowie die Altersarmut von Frauen wurden diskutiert. "Es war ein fruchtbarer Austausch," so MdL Dr. Ute Eiling-Hütig. Die Frauen aller anwesenden Parteien waren sich einig: Gleichstellung ist nicht nur eine Frage der sozialen und wirtschaftlichen Verantwortung. Sie ist vor allem eine Frage der Gerechtigkeit!

14.550 Euro für Landkreis Starnberg

Bayerische Landesstiftung fördert Sanierung von Baudenkmälern

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat insgesamt 14.550 Euro Förderung zur Sanierung von Baudenkmälern mit ortsbildprägender Bedeutung im Landkreis Starnberg beschlossen, teilt die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig mit.

Die Restaurierung eines Anwesens in der Gisilastraße in Gauting wird mit 3.000 Euro und die Außensanierung eines Anwesens in der Gachenaustraße in Herrsching mit 5.700 Euro bezuschusst. Die Katholische Kirchenstiftung St. Vitus erhält für die Restaurierung der Risse und Putzhohlstellen an der Raumschale in der Pfarrkirche St. Vitus in Erling 5.800 Euro aus dem Fördertopf.

Aufgrund der dringenden Befürwortung des Fachresorts stimmte der Stiftungsrat einstimmig für die Gewährung der Zuschüsse. „Ich freue mich sehr, dass durch diese Maßnahmen wieder drei historische Bauwerke in unserer Region saniert und erhalten werden können“ sagte MdL Dr. Ute Eiling-Hütig.

Bayern baut Krankenhausversorgung weiter aus

Verbesserung der Schmerzmedizin in den Krankenhäusern Feldafing und Tutzing

Der Krankenhausplanungsausschuss hat heute in München eine Vielzahl von  Kapazitätserweiterungen bei Kliniken in den Ballungszentren und auf dem Land genehmigt, teilt die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig mit, die auch Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und Pflege im Bayerischen Landtag ist.

Auch der Stimmkreis Starnberg profitiert von der Verbesserung der Versorgung: Der Ausschuss hat die Planungen an den Benedictus Krankenhäusern Tutzing und Feldafing zur Verlagerung und besseren Versorgung der Schmerzmedizin befürwortet. „Mein Ziel ist es, dass es auch künftig eine flächendeckende und hochwertige Krankenhausversorgung in Bayern gibt“, betont MdL Dr. Ute Eiling-Hütig.

"Geh wählen"

"Wir wollen keine Bananenrepublik werden..."

Ein Film zur Europawahl produziert von Studenten an der Hochschule für Fernsehen und Film in München

Meine Telefonsprechstunde: Mit Ihnen im Dialog!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger im Stimmkreis Starnberg!

Ihre Meinung ist mir wichtig! Ich möchte aus erster Hand erfahren, wo Ihnen „der Schuh drückt“ und wobei Sie Unterstützung benötigen. Daher biete ich Ihnen eine Telfonsprechstunde

am Montag, 13.05.2019 von 10:00 Uhr bis 11:30 Uhr an,

bei der Sie mir persönlich schildern können, was Sie bewegt. Ich kümmere mich um Ihre Anliegen!

Sie erreichen mich in dieser Zeit unter der Telefonnummer 08157-9990841.

Neues Schulfach "Alltagskompetenz und Lebenökonomie"

BBV Landfrauen im Gespräch mit dem AK Bildung und Kultus der CSU-Landtagsfraktion

Anfang April hat die Bayerische Staatsregierung ein Schulfach Alltagskompetenz und Lebensökonomie angekündigt. Die Inhalte sollen fächerübergreifend sowie auch als zusätzliches Unterrichtsfach von der 1. bis zur 10. Klasse an allen Schulen unterrichtet werden. Im Rahmen von Projekttagen und Besuchen auf einem Bauerhof sollen die Schüler für die Erzeugung von Lebensmitteln und die Bedeutung der Landwirtschaft und Landschaftspflege sensibiliert werden. Zum Austausch darüber trafen sich Vertreterinnen der Landfrauen mit dem Arbeitskreis Bildung und Kultus der CSU-Landtagsfraktion. "Ziel ist es, bei den Schülerinnen und Schülern ein Gespür für die Pflege der Kulturlandschaft und für Zusammenhänge von Naturnutzung und Freizeitverhalten zu entwickeln und so die Heimat schätzen zu lernen", so MdL Dr. Ute Eiling-Hütig.